|
Allgemein
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit
hph consulting. Unsere Dienstleistungen erfolgen nur
zu den nachstehenden Bedingungen, Abweichungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Vertragsabschluß
Ein Vertrag mit hph consulting kommt zustande durch die
Übermittlung des Kundenauftrages per elektronischer Post oder Zusendung des Auftrags
per Fax sowie der Zusendung der Auftragsbestätigung durch hph consulting.
Preise
Gültig sind die jeweils aktuelle Preisliste bzw. die im individuellen Angebot genannten
Preise. Maßgebend sind die Preise bei Auftragserteilung. Bei einem Rücktritt von einem
Auftrag seitens des Kunden ist dieser verpflichtet, die von hph consulting
bereits geleistete Arbeit zu bezahlen.
Daten
Der Kunde stellt hph consulting von sämtlichen Ansprüchen Dritter
hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes verpflichtet sich der
Kunde, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an hph consulting
zu übermitteln.
Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, daß im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen
Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und / oder gelöscht und im Rahmen der
Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von
Daten, die für die Anmeldung u/o Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Katalogen und
Listen notwendig sind, wobei diese Daten anschließend veröffentlicht werden. Persönliche
Kundendaten, die nicht für die Anmeldung u/o Änderung benötigt werden, werden nicht an Dritte weitergegeben.
Zahlungen
Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus nach unserer gültigen Preisliste bzw. dem individuell mit
dem Kunden vereinbarten Vertrag. Alle Rechnungen sind sofort ohne Abzug zahlbar.
Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei hph consulting und
Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden werden die vertraglich vereinbarten
Leistungen von hph consulting ausgeführt.
Alle Zahlungen werden
grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des
Kunden. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als
erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Bankkonto von hph consulting
gutgeschrieben worden ist. Gleiches gilt für die Einlösung von Schecks. Wenn der Kunde
seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder die Bank einen Scheck nicht einlöst,
ist hph consulting zum sofortigen Rücktritt / Aussetzung vom
Vertrag ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Vom Verzugszeitpunkt an
ist hph consulting berechtigt, Zinsen in Höhe von 12 % p.a. zu berechnen.
Der Schadenersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn hph consulting
einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist. Der Kunde trägt die gesamten
Beitreibungs-, Gerichts- und Vollstreckungskosten. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsverpflichtung
des Kunden ist hph consulting berechtigt, ohne vorherige Mahnung,
das gesetzliche Mahnverfahren einzuleiten. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug,
behält hph consulting sich vor, weitere Leistungen bis zum
Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
Copyrights
Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung, insbesondere in Hinblick auf
Urheber-, Jugendschutz- und Presserecht und das Recht am eigenen Bild für beauftragte
Veröffentlichungen zu übernehmen und nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur
Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen er ein entsprechendes Nutzungsrecht besitzt
und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das
Copyright auf alle durch hph consulting erstellten
Arbeiten verbleibt bei hph consulting.
Gewährleistung / Haftung
Da Suchdienste nicht automatisch alle Websites aufnehmen, ist eine erfolgreiche Anmeldung der
Website bei jedem kontaktierten Suchdienst nicht garantiert (lesen Sie hierzu auch in den Nutzungsbedingungen
der einzelnen Suchmaschinen). Auch die dauerhafte Aufnahme beim jeweiligen Suchdienst kann nicht
garantiert werden. Wir übernehmen keinerlei Haftung für Schäden jedweder Art, die durch einen Eintrag
durch uns entstehen können, außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz durch
hph consulting.
Es werden Homepages aus dem Internet mit allen dem Auftrag entsprechenden Leistungen promotet.
hph consulting garantiert nicht, daß die promotete Homepage
bzw. das Online-Projekt bei den Suchmaschinen registriert wird bzw. daß Medienpartner
redaktionell darüber berichten. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.
Der Kunde stellt hph consulting von jeglicher Haftung für
den Inhalt der übermittelten Daten für die Anmeldung der einzutragenden Seite gegenüber
Dritten frei. Für den Inhalt der von hph consulting angemeldeten
Seite ist immer der Kunde selbst verantwortlich. Alle weitergehenden Haftungs-,
Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.
Leistung
Alle Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Es kann nicht garantiert werden, daß
die angemeldeten Homepages auch in alle Suchmaschinen aufgenommen und gut positioniert werden.
Leistungsverzögerungen im Falle höherer Gewalt sowie auf Grund von Ereignissen, die
hph consulting die Dienstleistung wesentlich erschweren
oder unmöglich machen, hierzu zählen Betriebsstörungen und Streik etc., gleich ob diese im
eigenen Betrieb, oder bei Dritten eintreten, sind aus technischen Gründen eventuell möglich.
Beide Parteien können vom Vertrag zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse
zu einer Verzögerung der Dienstleistung von mehr als vier Wochen über die vereinbarte Frist
hinaus führt. Ist die Dienstleistung aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden
die Parteien von der Verpflichtung zur Erbringung der Dienstleistung frei.
In diesem Falle kann der Kunde keinen Verzugsschaden bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung
verlangen. Bei Leistungsverzug, den hph consulting zu vertreten hat,
haben Kaufleute unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht vom Rücktritt des
Vertrages.
Wir behalten uns vor, Seiten, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen,
unserer Ansicht nach rassistischen oder gewaltverherrlichenden Inhaltes sind sowie nach unserer
Auffassung geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle anderer zu verletzen,
nicht anzumelden.
Gerichtsstand
Für Verträge mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der
Erfüllungsort und Gerichtsstand Neunkirchen / Saar. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Schlussbestimmungen
Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
Für Verträge mit hph consulting und deren Durchführung gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch für den Fall, daß
sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet. An die Verpflichtungen aus
Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch
die Rechtsnachfolger der Kunden von hph consulting gebunden.
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen
Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen,
die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).
Stand: 02. Dezember 2003
hph consulting
Inhaber Peter Hoffmann
Feldstraße 23
66557 Illingen
Germany
|
